Nach dem Verfassungsschutz

Seit dem NSU-Skandal steckt der Verfassungsschutz in einer tiefen Vertrauens- und Sinnkrise. Zahlreiche Untersuchungsausschusse brachten Erschreckendes zu Tage. Doch langst sind nicht alle Fragen zur Verstrickung des Dienstes ins Neonazi-Milieu beantwortet. Claus Leggewie und Horst Meier analysieren den "e;Verfassungsschutz"e; als Fehlkonstruktion der westdeutschen Demokratiegrundung - und entwerfen eine Alternative zu einem nutzlosen bizarren Geheimdienst, der regelmaig Skandale hervorbringt, die Burgerrechte gefahrdet und als "e;Fruhwarnsystem"e; klaglich versagt. Der Millionen verschlingt und den niemand braucht - schon gar nicht eine selbstbewusste Demokratie. "e;Anstelle eines ideologisch motivierten Verfassungs-schutzes msse morgen ein gefahrenorientierterRepublikschutz treten, fassen die Autoren ihre liberaleReformperspektive zusammen. Mit diesem Ansatz wirddie Streitschrift von Claus Leggewie und Horst Meier inder Diskussion eine wichtige Rolle spielen."e;Hendrik Wassermann, Recht & Politik, 1/ 2019