Arbeitnehmererfindungsgesetz

Dieses komplexe Rechtsgebiet ist vor allem durch Rechtsprechung geprägt. Seit vier Jahrzehnten informiert sich die Fachwelt im bewährten und anerkannten Standardkommentar zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG). Aus dem Inhalt: umfassende Darstellung der Rechtsprechung des BGH; noch stärkere Berücksichtigung der Rechtsprechung der Instanzgerichte; vollständige Einarbeitung der zugänglichen Praxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim DPMA; Erfassung des einschlägigen Schrifttums; jüngste Rechtsentwicklungen: neue Definition des Arbeitsvertrages in 611a BGB, geplante Einführung des EU Einheitspatents. Schwerpunkte der 6. Auflage, u.a.: Auslandsberührung, · Forschungs- und Entwicklungskooperationen, · Entwicklungen im Konzern und deren Vergütung, · Miterfinderschaft bei Arbeitnehmererfindungen und deren Auswirkungen, · Fälligkeit, Höhe, Regelung und Verjährung der Vergütung des Arbeitnehmererfinders, · Behandlung technischer Verbesserungsvorschläge. Die Autoren: Rechtsanwalt Professor Dr. Kurt Bartenbach und Dr. Franz-Eugen Volz stehen für Kompetenz in allen Fragen des Arbeitnehmererfindungsrechts. Aus den Besprechungen: "Denn auch geschrieben ist das Werk erstklassig: zupackend im Stil und überdies leserfreundlich gesetzt – für den Leser nicht unerheblich, weshalb auch dem Verlag Dank gebührt! Im Ergebnis eine begeisterte Empfehlung! – Eine patentrechtliche Bibliothek ohne aktuellen ArbNErfG-Kommentar Bartenbach/Volz ist einfach nicht vollständig!" Prof. Dr. jur. Christoph Ann, LL.M. (Duke Univ.), Technische Universität München, in: Mitteilungen 05/13