Der Informationshaushalt der Krankenkassen

Die gesetzlichen Krankenkassen stehen unter dem doppelten Druck, Leistungen unter Wettbewerbsgesichtspunkten zu steigern und gleichzeitig Kosten zu senken. Ein Mittel hierzu ist die Datenverarbeitung. Erstmals wird hier der Versuch vorgelegt, die Datenbestände einer AOK-Pilotkrankenkasse genau zu beschreiben, die Rechtsgrundlagen für die Aufgabenerfüllung und die Datenverarbeitung aufzuführen und die Zwecke aufzulisten, deren Verwirklichung die Aufgabenerfüllung dient. Dies ist notwendig, um den verfassungsrechtlichen Zweckbindungsgrundsatz einhalten zu können. Die Monographie ist aus der langjährigen informations- und datenschutzrechtlichen Betreuung des EDV-Projekts einer Kasse hervorgegangen. Sie ist für alle an Innovationen im Krankenversicherungsbereich und an Datenschutzfragen Interessierten bestimmt. Der Autor, Professor für Öffentliches Recht an der Technischen Hochschule Darmstadt und ehemaliger Richter am Hessischen Landessozialgericht, arbeitet seit vielen Jahren auf dem Gebiet des Datenschutzes und speziell des Sozialdatenschutzes.