EPÜ-, EPGÜ- und PCT-Tabellen

»Aus komplex, verzwickt und unübersichtlich wird einfach, kompakt und schnell.«

Das Tabellenbuch stellt durch seine übersichtliche Darstellung zu den patentrechtlich relevanten Verfahren im Rahmen des EPÜ, EPGÜ (Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (UPC)) und des PCT ein unverzichtbares Nachschlagewerk dar. Dabei ermöglicht die Tabellenstruktur einen schnellen und zielsicheren Zugriff auf die Rechtsnormen, Rechtsprechung, Richtlinien, anwendbaren Fristen, Gebühren und Möglichkeiten zur Mängelbeseitigung in Form von aufeinander aufbauenden Rechtsketten. In einem Sonderkapitel zum US-Patentrecht werden die Verfahren und insbesondere die Besonderheiten und Begrifflichkeiten beim USPTO erklärt.

Eigenständige Kapitel zu allen relevanten Verfahren (Erteilungs-, Einspruchs-, Beschwerdeverfahren) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG/UPC) erlauben es dem Leser, schnell auf den gewünschten Vorgang und die sich daraus ergebenden Handlungsmöglichkeiten zuzugreifen. Ferner werden in Spezialkapiteln Hilfestellungen zu Fristen, Prioritäten, Änderungsmöglichkeiten, Teilanmeldungen, Vertreterreglungen, mündlichen Verhandlungen, materiellem Recht und zur EQE gegeben.

Highlights in der 13. Auflage:

• Neustrukturierung der Tabellen zum EPÜ und PCT
• Ausführliche Übersichten:
• EPÜ, EPGÜ, UPC und PCT,
• materielles Patentrecht sowie mündliche Verhandlungen,
• EQE inkl. zukünftigem Ablauf (Reform der Eignungsprüfung)
• Neueste Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA
• Neueste Gesetzesänderungen (Rechtsstand Oktober 2024)
• Vergleichende Übersichten der Gebühren von EPÜ, PCT und EPGÜ
• Verweis auf die aktuellen Richtlinien (EPÜ-RiLis und PCT-EPA-RiLis)
• Umfangreiche Informationen zum USPTO
• Übersichten zu den afrikanischen Patentsystemen ARIPO, OAPI

Autor:innen:
Dr. rer. nat. Markus Gabriel (European Patent Attorney, Deutscher Patentanwalt), Dr. rer. nat. Karen Göhler (European Patent Attorney), Dipl.-Ing. Christian Renz (European Patent Attorney, Patentassessor), Dipl.-Ing. Benjamin Teufel

Aus den Besprechungen:
»Dieses Werk stellt typische verfahrensrechtliche Situationen übersichtlich in tabellarischer Form dar. Es wurde seit der Erstauflage kontinuierlich ergänzt und damit umfangreicher, aber nicht überfrachtet. Infolge der kompakten Darstellung lassen sich Inhalte schnell auffinden, was das Werk seit jeher zum präferierten Werkzeug in der EQE macht. Der Adressatenkreis reicht jedoch weiter, und die Tabellen bieten auch bei den alltäglichen und nichtalltäglichen Fragen in Kanzlei und Patentabteilung eine Hilfestellung.«
Patentanwalt Dr. Tobias Smorodin, Mitteilungen 2020/11